Berlin (ots) – „Wir müssen den Transformationsprozess in den Innenstädten bereits jetzt starten“, fordert Monika Fontaine-Kretschmer, Vorstand der STADTENTWICKLER, im Gespräch mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Fraktion am 11.05 2021 in Berlin. Dafür brauchen wir eine nochmals deutlich auf 1,5 Mrd. Euro aufgestockte Städtebauförderung und ein professionelles Transformationsmanagement.“
Innenstädte: Bunter, digitaler und klimaresilienter
Die Pandemie reißt momentan vor allem in den Innenstädten große funktionale Löcher. Um die Folgen zu bewältigen, müssen die Städte sich bereits jetzt um die Gestaltung des Transformationsprozesses kümmern. Die Innenstädte haben die große Chance, bunter, digitaler und klimaresilienter zu werden. „Wir erleben hier einen riesigen Beratungsbedarf in unseren Kommunen. Die Verantwortlichen können bereits jetzt viel tun, sie brauchen aber auch in großem Umfang Unterstützung“, führt Fontaine-Kretschmer im Gespräch mit Scholz, Norbert Walter-Borjans sowie Burkhard Jung, dem Oberbürgermeister von Leipzig und Karin Welge, der Oberbürgermeisterin von Gelsenkirchen, weiter aus.
Auch Wohnen gehört in jede Innenstadtstrategie. „Die Konzepte sollten zusammen mit der kommunalen und der privaten Wohnungswirtschaft entwickelt werden“, findet Fontaine-Kretschmer. Dabei braucht es nach Zentrentyp, Stadtgröße und Lage in der Innenstadt differenzierte Wohnkonzepte.
Alles auf den Prüfstand: Öffentliche Investitionen in die Innenstädte lenken
Die Städte können und müssen aber sofort handeln. Sie sollten in einer Phase Null ihre kommunalen Investitionen und Planungen auf Innenstadtrelevanz überprüfen. „Welche geplante Bildungs- oder Kultureinrichtung, welcher Verwaltungsstandort ist künftig als Frequenzbringer für die Innenstadt geeignet und kann in Zukunft einen Beitrag für einen neuen Nutzungsmix in der Innenstadt leisten? Dieser Überprüfungsprozess sollte durch die Städtebauförderung gefördert werden“, fordert Fontaine-Kretschmer. „Wir brauchen erst den Blick auf die Gesamtstadt, dann die Konzentration auf die Innenstadt.“
Dialog auf Augenhöhe starten: Schlüssel zur Weiterentwicklung
„Wir brauchen aber auch einen breiten Dialog aller Beteiligten. Kommunen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft müssen sich auf Augenhöhe begegnen. Denn es geht nur gemeinsam. Dazu muss die Wirtschaft in die Entwicklung Integrierter Stadtentwicklungskonzepte eingebunden werden – wenn möglich auch bei deren Finanzierung“, findet Fontaine-Kretschmer. „Diese Integrierten Konzepte sind der Schlüssel zur Weiterentwicklung lebendiger resilienter und attraktiver Innenstädte für alle Bevölkerungsgruppen. Mit diesen ISEKs werden Investitionen koordiniert, Fördermittel beantragt und die wichtigsten Leitplanken für die Innenstadtentwicklung gesetzt“, erläutert sie weiter. „Am besten wird eine Shortlist über alle mittelfristigen privaten und öffentlichen Investitionen sowie sonstige Maßnahmen in der Innenstadt erstellt. Das ist dann auch ein Anreiz für die Aktivitäten weiterer Akteure. Wichtig ist, dass dieser Prozess schnell und strukturiert durchgeführt wird, da die Zeit drängt. Und er muss professionell am besten durch neutrale Dritte moderiert werden.“
Transformationsmanagement: Kommunikation, Management und Beratung fördern
„Da die Komplexität der Aufgaben und die Notwendigkeit einer transparenter Kommunikation stetig zunimmt, ist eine systematische Förderung von Kommunikation, Management und Beratung unabdingbar“, erklärt Fontaine-Kretschmer. Dies sind die Aufgaben eines Transformationsmanagements, das wir dringend für die anstehenden Aufgaben in den Innenstädten brauchen. „Wir sollten nicht nur die Förderprogramme besser bündeln, sondern auch die diversen Manager aus den unterschiedlichen Förderprogrammen zu einem Transformationsmanagement zusammenführen, um eine größere Schlagkraft zu entfalten.“
Städtebauförderung: Auf 1,5 Mrd aufstocken und fit für neue Herausforderungen machen!
„Gerade haben wir zurecht 50 Jahre Städtebauförderung gefeiert. Seit 50 Jahren ist das ein enorm erfolgreiches und flexibles Instrument zur Bewältigung der sich wandelnden städtebaulichen Herausforderungen. Die Städtebauförderung müssen wir jetzt trotzdem weiter fit machen für die neue Herausforderung der Innenstadttransformation. Sie muss an manchen Stellen vereinfacht und entschlackt werden, weiterentwickelt und vor allem für Experimente geöffnet werden“, fordert Fontaine-Kretschmer in der Gesprächsrunde mit den Politikern.
Es muss gelingen, für die Innenstädte einen neuen attraktiven Nutzungsmix für die ganze Stadtbevölkerung zu finden, und sie digitaler, grüner und klimaresilienter zu gestalten. Dafür brauchen wir eine Aufstockung der Städtebauförderung auf 1,5 Milliarden Euro jährlich.
Für die Phase Null braucht es eine Abweichung von der Notwendigkeit des Gebietsbezugs. Auch sollte dringend eine „Sanierung der Sanierung“ ermöglicht werden. Im Rahmen der Transformation der Innenstädte muss es daher ermöglicht werden, Städtebauförderung zeitnah in Gebieten einzusetzen, die in der Vergangenheit mit einem andern inhaltlichen Fokus wie z.B. dem städtebaulichen Denkmalschutz bereits Sanierungsgebiete waren. Fontaine-Kretschmer unterstützt daher ausdrücklich die Forderung von Bernhard Daldrup, dem baupolitischen Sprecher der SPD, die Städtebauförderung künftig im Grundgesetz als Daueraufgabe abzusichern.
Fazit: Die Städtebauförderung hat immer wieder flexibel auf unterschiedlichste Herausforderungen Antworten gefunden. Sie ist aufgrund ihrer vielfältigen Handlungsmöglichkeiten ein sehr geeignetes Mittel, Städte und ihre zentralen Lagen zukunftsfit zu machen. Dieser Prozess muss sehr schnell und unter Einbindung aller relevanten Akteure starten. Daher ist es wichtig, diesen Transformationsprozess auch finanziell für mindestens fünf Jahre verbindlich abzusichern.
DIE STADTENTWICKLER
sind seit Jahrzehnten als Berater und Dienstleister in aktuell mehr als 2.000 Kommunen tätig. Ihre Mitgliedsunternehmen setzen bundesweit die stadtentwicklungspolitischen Ziele des Bundes, der Länder und der Kommunen vor Ort als Sanierungsträger, Stadt- und Projektentwickler um. Sie schaffen damit einen MEHRWERT für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden. Mit ihren Erfahrungen und Problemlösungskompetenzen sind die Stadtentwicklungsunternehmen und Sanierungsträger stets Partner an der Seite der Kommunen.
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