Weimar (ots) – Viele Menschen in Deutschland haben sich in diesem „Superwahljahr 2021“ eine neue, wählbare Partei in der politischen Mitte gewünscht. Dieser Wunsch wird nun Realität: Das BÜNDNIS21 vereint unterschiedlichste bürgerliche Parteien und politische Gruppierungen zu einer modernen regierungsfähigen Partei. Es tritt für einen neuen gesellschaftlichen Konsens mit dem erklärten Ziel an, den in vielen Bereichen sanierungsbedürftigen Staat grundlegend zu modernisieren und neue Spielregeln in der Politik durchzusetzen.
Die Hauptforderung ist: POLITIKER MÜSSEN HAFTEN!
Seit Anfang dieses Jahres stellt Stephanie Tsomakaeva, die wahlkampferfahrene Gründerin, mit ihrem bundesweiten Team ein modernes und regierungsfähiges Parteibündnis auf die Beine. Sie fordern, den Rechtsstaat grundgesetzkonform neu aufzustellen. Gemeint sind die in der Parteisatzung und im sogenannten Konsenspapier festgeschriebene „Politikerhaftung“, eine „feste Amtszeitbegrenzung für alle politischen Ämter“, eine „echte Gewaltenteilung“ und“Volksentscheide auch auf Bundesebene“.
„Unsere Aufgabe“, so die Bundesvorsitzende Stephanie Tsomakaeva (50), „ist ein großes gesellschaftliches Bündnis zu schließen. Wir sind geradezu gezwungen, der etablierten Parteienlandschaft ein starkes Gegengewicht entgegenzusetzen, um die dringend notwendigen Veränderungen auf allen Ebenen unserer Demokratie umzusetzen. Deutschland braucht neue, verantwortungsvoll handelnde Menschen im Bundestag.“
Aufmerksamkeit und Alleinstellung im politischen Farbspektrum der Bundesrepublik garantiert die leuchtende Leitfarbe von BÜNDNIS21: „Pink ist unsere auffällige Signalfarbe, die sich ganz bewusst politisch weder rechts noch links einordnen lässt… Und auch nicht einordnen lassen will. Pink steht für eine offene gesellschaftliche Mitte, für die Emanzipation von der Obrigkeit, für die selbstbestimmte und gleichberechtigte Gestaltung unseres Lebens“, führt die in Frankfurt geborene Hessin weiter aus.
Laut einer repräsentativen Umfrage gibt es bei der Bundestagswahl am 26. September ein Wählerpotenzial von mindestens 20 Prozent aller Wählerstimmen für eine neue liberalkonservative Partei. „Wir wollen ins Kanzleramt! Nur so können wir neue politische Spielregeln umsetzen“, sagt Tsomakaeva zu diesem Ergebnis.
BÜNDNIS21 will mit 16 Landeslisten und allen Direktkandidaten bei der Bundestagswahl im September antreten. Hierfür werden die konkreten Weichen auf einem für Mitte Mai vorgesehenen Parteitag in Weimar gestellt.
Bei BÜNDNIS21 ersetzt ein Konsenspapier das konventionelle Parteiprogramm. Es beinhaltet gesellschaftlich übergreifende Änderungswünsche und Forderungen – einer inzwischen zumindest gefühlten Mehrheit – an die „große Politik“. Inhaltlich decken die 81 Konsensthesen alle wichtigen Politikfelder ab: wie beispielsweise die „Bewältigung der Folgeschäden der Pandemie“, ein „neuer Generationenvertrag“, die „Entrümpelung des Steuersystems“ und eine „Neuaufstellung des Gesundheitssystems ohne Gewinnorientierung“.
Bei der zielorientierten fachlichen Einbringung von Gesetzesvorlagen setzt das BÜNDNIS21 auf 21 Teams, in denen „Betroffene“, „Experten“ und „Politiker“ gemeinsam Lösungen finden.
Das finale Bundestagswahlprogramm von BÜNDNIS21, der neuen Konsenspartei, wird Anfang Juli auf dem BÜNDNIS21-Konsenstag verabschiedet.
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