Hamburg (ots) –
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet damit, dass
Angela Merkel nach ihrem Verzicht auf den Parteivorsitz bald auch als
Kanzlerin abtritt. „Wahrscheinlich ist Angela Merkels Verzicht auf
den Vorsitz der CDU deshalb nur der erste Schritt, um am Ende den Weg
zu einer ‚Jamaika-Koalition‘ von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die
Aufgabe auch des Kanzleramtes frei zu machen“, schreibt Gabriel in
der Wochenzeitung DIE ZEIT. „Spätestens nach der Europawahl im Mai
2019 dürfte das der Fall sein. Angela Merkel weiß, was sie ihrer CDU
schuldet.“ Neuwahlen hält Gabriel im Falle eines Rücktritts von
Merkel für unwahrscheinlich.
Seine eigene Partei, die SPD, ruft Gabriel zu einem umfassenden
„Neubeginn“ auf. „Die Inhalte sind im Augenblick eher Nebensache,
denn alles Reden und gutes Regieren in der Koalition in Sachen Rente,
Mieten, Pflege, Vollzeit, Arbeit, Weiterbildung, Schule, Kitas haben
der Sozialdemokratie leider nicht geholfen“, schreibt Gabriel und
empfiehlt der SPD einen „sozialdemokratisch geprägten radikalen
Realismus“. Dafür müsse die SPD auch ihre Parteiarbeit grundlegend
neu strukturieren: „Mit hundert jungen Influencern, die Tag und Nacht
die sozialen Netzwerke bedienen, wären wir besser aufgestellt als mit
einer doppelt so hohen Zahl von Mitarbeitern, die nur die
Gruppeninteressen innerhalb der SPD austarieren und verwalten.“
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